Antrag zum Thema Ergebnishaushalt 2023 – 2028

Antragstext: Die Verwaltung wird beauftragt für die Jahre 2023 – 2028 eine Planung der Ergebnishaushalte zu erstellen. Seite im HH-Plan: Teilhaushalt: 90 Produktgruppe: allgemeiner Finanzhaushalt Betrag: 0,- Euro Begründung: Ausgehend von den bereits umgesetzten und...

Antrag zum Thema Prioritätenliste

Antragstext: Ausgehend von den bereits genehmigten und den anfinanzierten Projekten inklusive der noch zurückgestellten investiven Maßnahmen für die Jahre 2020 – 2028 ist es dringend notwendig eine aktuelle Prioritätenliste bis 2028 mit Investitionssummen der...

Aus der Fraktion

Unseren Grundsätzen entsprechend haben wir aktuell folgende Anträge stehen: Thema Investitionen: 1. Streckung der Bauvorhaben mit einem Volumen von über 300 Mio. auf 8-10 Jahren statt 3- 5 Jahren 2. Senkung der Standards mit neuen Richtwerten innerhalb des...