Dez 11, 2019 | Uncategorized
Der Zuschuss an den Eigenbetrieb Tourismus & Events wird von 8,5 Mio auf 8 Mio gekürzt, wovon 500 T unter Haushaltssperre stehen. Begründung: wie beim Kernhaushalt ist auch bei Eigenbetrieben Voraussetzung für den Haushaltsbeschluss, dass neben dem Ergebnis- und...
Dez 11, 2019 | Uncategorized
Der Zustand der Toiletten in der Schubartschule Eglosheim sind unzumutbar. Wie mehrfach zugesagt ist deshalb ein Neubau der Toilettenanlagen im Jahr 2020 umzusetzen. Begründung: s.o. Deckungsvorschlag: s. Dividenden und TELB Fraktion Freie...
Dez 11, 2019 | Uncategorized
Die Planungskosten und Investitionskosten für die Innenstadtentwicklung Arsenalplatz, Schillerplatz etc. sind über das Jahr 2023 hinaus zurückzustellen. Begründung: Ausgehend von den Baumaßnahmen der KSK, ZOB und Bustrasse Innenstadt sowie einem unvernünftigen...
Dez 11, 2019 | Uncategorized
Es wird beantragt die Dividende der SWLB i. H. v. 500T zu kürzen und dafür die Ausschüttung der WBL von bisher 0,5 Mio. auf 1,5 Mio. zu erhöhen. Begründung: Durch die hohen Investitionen der kommenden Jahre und des Wirtschaftsplanes 2020 benötigt die SWLB bei 30 Mio....
Dez 11, 2019 | Uncategorized
Für das Jahr 2020 ist für das Blüba ein Zuschuss mit 100 T als Transferleistung zu gewähren Begründung: Das BlüBa ist eines der wichtigsten Markenzeichen für Ludwigsburg, in sofern muss gegenüber dem Land Baden-Württemberg ein klares Zeichen gegeben werden, dass der...
